Identifikation (kurz)
Titel
Oberappellationsgericht Celle
Laufzeit
1797-1896
Bestandsdaten
Kurzbeschreibung
Das Oberappellationsgericht wurde 1711 in Celle als oberstes Gericht der kurfürstlichen Territorien errichtet. Für die Berufungsgerichte in Osnabrück, Meppen, Bentheim und Lingen wurde es vorübergehend 1806/07, dann nach deren jeweiliger Errichtung 1814/27 zuständig. Der Bestand enthält (fast ausschließlich Zivil-) Prozessakten aus dem Osnabrücker Sprengel.
Bestandsgeschichte
Das Oberappellationsgericht in Celle wurde 1711 als oberstes Gericht der braunschweig-lüneburgischen Territorien errichtet; Appellationen an die höchsten Reichsgerichte waren seit der kurz zuvor erfolgten Erhebung in den Kurfürstenstand ausgeschlossen. Nach 1802 wurde es auch für die neu erworbenen Gebiete im Westen zuständig (zunächst kurzzeitig 1806/07, regulär mit Errichtung der Berufungsgerichte in Osnabrück, Meppen, Bentheim und Lingen 1814/27).
Das Gericht entschied in letzter Instanz über Urteile der oberen Gerichte in Zivilsachen sowie über Beschwerden gegen Entscheidungen der Konsistorien zu Osnabrück und des Oberkirchenrates zu Bentheim. Von 1840 bis 1850 bestand außerdem ein Kriminalsenat, dessen Befugnisse mit dem Inkrafttreten der neuen Gerichtsverfassung 1852 auf die Schwurgerichtshöfe übergingen; dem Gericht verblieb die Funktion einer Anklagebehörde für die an die Schwurgerichte zu verweisenden Kriminalfälle.
Nach der Eingliederung Hannovers in Preußen wurde das Gericht 1867 in Appellationsgericht umbenannt und später auf Grund des Gerichtsverfassungsgesetzes von 1877 in ein Oberlandesgericht umgewandelt, in dessen Zuständigkeit das Gebiet der Provinz Hannover bis 1944 verblieb. In letzter Instanz entschied seit 1867 das 1874 mit dem älteren preußischen Obertribunal vereinigte Oberappellationsgericht in Berlin, seit 1877/78 das Reichsgericht.
Der Bestand umfasst Prozessakten, die den Osnabrücker Sprengel betreffen. Sie sind in den Jahren 1873/74 und 1896 aus Celle in das Staatsarchiv gelangt (älteres Findmittel: Dr. Kretzschmar 1896); Ergänzungen entstammen einer Ablieferung des Kammerkonsulenten Dr. Reuter 1904, die auch einige jüngere Akten des Oberlandesgerichts Celle enthielt.
In den Jahren 2007/08 wurde der Bestand auf der Grundlage der gerichtlichen Aktentitel zunächst von dem Praktikanten Daniel Schmidt und dann großenteils von Frau
Lydia Schneider neu verzeichnet. Drei Pläne wurden zur Kartensammlung genommen (Akz. 2008/014), sechs Vorakten (ehem. Nr. 78-80, 201/202 und tlw. 266) zum Bestand Reichskammergericht (Rep 900 Akz. 2008/015).
Osnabrück, im Mai 2008 N. Rügge
Literatur:
Heinz-Günther Borck, Oberappellationsgericht in Celle, in: Übersicht über die Bestände des Niedersächsischen Staatsarchivs in Osnabrück, Göttingen 1978, S. 283 f.
Festschrift zum 275jährigen Bestehen des Oberlandesgerichts Celle, Celle 1986 (Dienstbibl. Z 417/86)
Karl Gunkel, Zweihundert Jahre Rechtsleben in Hannover. Festschrift zur Erinnerung an die Gründung des kurhannoverschen Oberappellationsgerichts in Celle am 14. Oktober 1711, Hannover 1911 (Dienstbibl. Z 17/75)
250 Jahre Oberlandesgericht Celle. 1711 - 1961, Celle 1961 (Dienstbibl.
4700/18)
Informationen / Notizen
Zusatzinformationen
Abgeschlossen: Nein
teilweise verzeichnet
Arcinsys