Gemeinde Emtinghausen
1935-1971
Kreis Braunschweig-Land; Freistaat Braunschweig; Gau Süd-Hannover-Braunschweig
Hauptsatzung 082 021-03 Erlass einer Hauptsatzung, 19.09.1935 Zwecks einheitlicher Festsetzung der Aufwandsentschädigung des Bürger-meisters u. des Kassenverwalters Nachtrag zur Hauptsatzung, auch bezeichnet als Nachtrag zur Haushaltssatzung, 20.04.-05.08.1938, wegen der Erhöhung des Bezuges des Bürgermeisters erneut Abänderung, (27.12.-) 29.12.1940-26.02.1941, Kriegszuschlag zum Entgelt des Bürgermeisters u. des Kassie-rers, 11.01.-01.03.1944 Gemeindeverfassung der Gemeinde, Umarbeitung, (18.06.) 23.08.1946-01.07.1947 Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde, 09.-24.02.1953 Hauptsatzung der Gemeinde, Überprüfung bestimmter Punkte 19.03.-15.06.1956, Ergänzungen, 24.03.-11.04.1961, 03.-11.10.1961, 04.10.1963 Geschäftsordnung der Gemeinde, 19.03.-14.06.1956, Beibehaltung für eine weitere Legislaturperiode, (29.09.) 03.10.1961 Es fehlt eine Geschäftsordnung des Verwaltungsausschusses, Erlass, 22.05.1956-02.12.1957, Aufrechterhaltung für eine künftige Gesetzgebungs-zeitspanne, 22.09.-03.10.1961 Geschäftsordnung, 29.10.1968 Verfassung (Hauptsatzung) Geschäftsordnung der Gemeindevertretung u. des Verwaltungsausschusses /73 Emtinghausen Az.: 082/73 Nr.: 021-03 Betreff: 022-11 Hauptsatzung der Gemeinde, 25.03.-21.04.1964, Az.: 082 021-04/73-III/5-Fu Umformung der Hauptsatzung, 12.08.-17.10.1969 Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde, 29.11.1968- [Eingang] 22.01.1969 Nachtragssatzung zur (hier nicht vorhandenen) Satzung über Aufwandsentschädigungen u. Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde, 26.08.1963 Neue Satzung (Vermerk: Ungültig), (26.08.) 04.10.1963, Az.: 082 021-03/73 III/5-4 La. Satzung der Gemeinde über die Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Standesbeamten u. seines Stellvertreters, 26.08.1963 Satzung über Aufwandsentschädigungen u. Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde, (08.03.) 18.03.-26.04.1967, Az.: I/1 082 021-03/73 – Koe Umgestaltung der Hauptsatzung, 02.06.-17.09.1969 Betreff: Satzung der Verwaltungs- und Gebührenordnung über Straßenreini-gung Az.: 082/4 Nr.: 021-04 Angesichts dessen, dass Emtinghausen keine geschlossene Ortslage besitzt, erscheint es ratsam, vom Erlass einer Satzung über Wegereinigung abzuse-hen. Derzeit räumt die Straßenmeisterei Syke den Schnee u. streut bei Glatt-eis, 13.-27.12.1965 Verordnungen nach dem SOG, 14.02.1969 Infolge der Streusiedlung Emtinghausens besteht auch weiterhin nicht die Absicht des Erlasses einer Satzung über Straßenreinigung, 12.-25.11.1970 Betreff: Satzung und Gebührenordnung der Gemeinde Emtinghausen über den Anschluß [Anschluss] an die öffentl. Wasserversorgung und über die Abgabe von Wasser Az.: 082 Nr.: 021-04/73 Gebührenordnung zur Satzung der Gemeinde über den Anschluß an die öf-fentliche Wasserversorgung u. über die Abgabe von Wasser, (09.02.) 20.02.-10.06.1971 Satzung der Gemeinde über den Anschluß der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung u. über die Abgabe von Wasser, (09.02.) 20.02.-10.06.1971 Briefwechsel mit dem Landkreis Grafschaft Hoya, Sitz in Syke betr. die Sat-zung u. Gebührenordnung der Gemeinde Emtinghausen über den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgung u. über die Abgabe von Wasser, Bezug: Schriftwechsel zwischen dem Ldkrs. Braunschweig u. dem Wasserbeschaffungsver-band „Syker Vorgeest“, 04.-18.06.1971 Betreff: Ortsrecht Hier: Erhebung von Verwaltungsgebühren /73 Emtinghausen Az.: 082/73
Nr.: 021-04 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Gemeinde, 12.11.-10.12.1951 Nachtrag zu vorbenannter Satzung, 05.-19.03.1954 Verwaltungsgebührenordnung für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis nebst anliegendem Gebührentarif, (03.11.) 27.11.1969-26.01.1970 Betreff: Name (auch Gemeindeteile u. Straßen) Wappen, Symbole, Siegel, Flaggen u. Fahnen -Gebiet- Einwohner, Bürger, Ehrenbürger, Ehrenbezeichnungen, Jubiläen der Gemein-den u. Gemeindeverbände, Ortsklasseneinteilung Az.: 082/73 Nr.: 022-05-06 Betreff: 08-10 Abschnitt leer Az.: 082/73 022-12 Personalfragebögen des Dietrich Schamlott, 12.(??.) [Textverlust, Monat unklar] 1945, 15.10.1945,02.01.1946 Amtsenthebung des Bürgermeisters Thölke, Übernahme durch Dietrich Schamlott als Staatsbeauftragter, 26.11.1945 Betreff: Bürgermeister u. Stellvertreter, Mitglieder der Gemeindevertretung, Ausschüsse der Gemeindevertretung, fremde Ausschüsse Az.: 082/73 Nr.: 022-12-40 Wiederwahl des bisherigen Bürgermeisters Heinrich Wicke u. des vormaligen Stellvertreters Theodor Bremer, (03.12.) 16.12.1952, (09.12.) 10.12.1953, abermalige Erwählung des Wicke, (01.12.) 09.12.1954, erneute Entscheidung für Wicke u. Bremer, (06.04.) 12.04.1955, (14.04.) 15.04.1961 Wiederum Bestellung des Wicke sowie Einsetzung des Dietrich Schamlott zum Ersten Beigeordneten, 16.-19.10.1964, Leistung des Diensteides durch Wicke, ohne Datum, dessen Ernennung zum Gemeindedirektor unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter, 20.10.1964 75. Geburtstag des Heinrich Wicke, (Pressemeldung vom) 30.08.1971 Personalakte Schamlott, Emtinghausen Az.: 082/73 022-50/1 Die Kreisverwaltung Braunschweig kann mit dem von der Gemeinde Emting-hausen vorgelegten Beschluss kein Bestätigungsverfahren der Bestellung des Gemeindedirektors einleiten, 18.10.1947, Nachbeschlussfassung des Gemein-derates, 23.-28.10.1947 Personal-Nachweisung des Gemeindedirektors Dietrich Schamlott, 17.09.1947, Lebenslauf des Schamlott, undatiert, sein Führungszeugnis, 18.09.1947, Fragebogen für die Militärverwaltung, 10.10.1947, Auskunft aus dem Strafregister der Staatsanwaltschaft, 05.-11.12.1947, Bestätigung der Be-stellung des Schamlott durch den Niedersächs. Minister des Innern via den Präsidenten des Niedersächs. Verwaltungsbezirks Braunschweig, 22.11.1947-21.01.1948, Einstufung durch den Entnazifizierungsausschuss, 22.12.1947 Betreff: Ehrenamtliche Tätigkeit und Ehrenämter Hier: /1 Gemeindedirektor u. allg. Vertreter Az.: 082/73 Nr.: 022-50/1 Gemeindedirektor: Heinrich Wicke Rücktritt des bisherigen Gemeindedirektors (zum 01.11.), Planung der baldi-gen Personalunion des Bürgermeisters Wicke mit dem Amte des Gemeindedi-rektors, 26.09.1949 Schreiben des Landkreises, dass der Gemeindedirektor in das Beamtenver-hältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zu berufen ist u. zu vereidigen ist, 01.12.1956 Erwählung des Wicke zum Bürgermeister u. des Bremer zum Ersten Beigeord-neten, 15.11.1956, Treueid des Gemeindedirektors Wicke, 12.12.1956 Ernennung des Wicke zum Gemeindedirektor bei Einsetzung in das Beamten-verhältnis als Ehrenbeamter, ohne Datum, 05.05.1969, Aufzeichnung der Ver-eidigung des Wicke, 05.05.1969, Personalblatt über den Gemeindedirektor, undatiert, Niederschrift zur Gemeinderatssitzung, Anstellung des Ratsvorsit-zenden Wicke als Gemeindedirektor bei Versetzung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter sowie Wahl des Johann Schierloh zum Kassenverwalter, 06.05.1969 Beauftragung des Johann Schierloh mit dem Posten des Gemeindedirektor-Stellvertreters bei Bestimmung zum Ehrenbeamten, 05.05.-10.09.1969, Gelöbnis, 08.09.1969, Personalkarte für den Gemeindedirektor-Stellvertreter Schierloh, 24.09.1969 Betreff: Ehrenamtliche Tätigkeit und Ehrenämter Hier: /2 Kassenverwalter u. Stellvertreter Az.: 082/73 Nr.: 022-50/2 Personalblatt über den Kassenverwalter Johann Schierloh, [Eingang] 24.11.1956 Besetzung des Amtes des Kassenführers durch Schierloh bei Einsetzung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter, 30.04.1957 Personalblatt über den Kassenverwalter-Stellvertreter Albert Siemer, ohne Da-tum, seine Betrauung mit dem Amte des stellvertretenden Kassenführers bei Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter, 12.10.-06.11.1957 Silberhochzeit des Kassenverwalter Johann Schierloh u. seiner Frau Sophie geb. Scheer (am 03.01.1967); 13.12.1966-02.01.1967 Satzung über Aufwandsentschädigungen u. Auslagenersatz für ehrenamtlcih tätige Personen in der Gemeinde, Bemessung des Bezuges des ehrenamtli-chen Kassierers u. des ehrenamtlichen Gemeindedirektors, 18.03.1970-29.03.1971 Vermerk, dass eine parallele Tätigkeit des Schierloh als Kassenverwalter u. auch als Gemeindedirektor-Stellvertreter nicht möglich sei, damit Anordnung u. Ausführung der Kassengeschäfts nicht in einer Hand liegen. Da Schierloh je-doch gute Arbeit leiste, es noch schwerwiegendere Fälle im Landkreis gäbe u. man evtl. keine andere geeignete Person finden würde, wird das Problem vor-erst nicht aufgegriffen, Az.: 21.1 082 021-03/73-Pf Unausgefüllter Arbeitsvertrag zwischen der Gemeinde u. dem Kassenverwalter, (folglich) undatiert Betreff: Innere Organisation, zentrale Angelegenheiten /73 Emtinghausen Az.: 082/73 Nr.: 031-037 Frage der Bedeutung des Wortes „Gemeinheit“ im Sinne von „Gemeinde“. Er-suchen um Klärung an den Niedersächs. Gemeindetag. Antwortschreiben, es habe ursprünglich kein Unterschied zwischen der „Gemeinheit“, d.h. der Realge-meinde, u. der politischen Gemeinde bestanden. Der Unterschied habe sich erst später abgezeichnet, als auch die nicht grundbesitzende Bevölkerung kommunale Rechte gewonnen habe. Realgenossenschaften, wozu auch die Gemeinheiten zählen, werden von der Gemeindebehörde verwaltet u. vertre-ten. Den Gemeinden werden angeraten, Rechtsgeschäfte für die Gemeinheit abzuschließen, 07.10.-11.12.1964
| Typ | Bezeichnung | Zugang | Info |
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| Original | Original |
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Link: https://www.arcinsys.niedersachsen.de/arcinsys/detailAction?detailid=v9688301