Gesetzesdokumentationen
1946-2023
Eine Gesetzesdokumentation enthält alle zum jeweiligen (beschlossenen) Gesetz vorhandenen Parlamentsmaterialien wie Gesetzentwürfe, öffentliche und nichtöffentlichte Ausschussprotokolle, sonstige Ausschussmaterialien und die Gutachten und Stellungnahmen von Sachverständigen und Eingaben von Verbänden sowie die Verkündung im Nds. Gesetz- und Verordnungsblatt. Jedem Band wird ein Inhaltsverzeichnis und das Paragrafenregister vorangestellt.
Das erste, noch vom ernannten Niedersächsischen Landtag beschlossene Gesetz war das ursprünglich als Organisationsstatut gedachte Gesetz " Zur vorläufigen Ordnung der Niedersächsischen Landesgewalt " vom 11. Februar 1947, dem die Bedeutung einer "Notverfassung" für eine Übergangszeit bis zum Inkrafttreten der Vorläufigen Niedersächsischen Verfassung im Jahre 1951 zukam.
Die Benutzung der Gesetzesdokumentationen regelt sich aufgrund der darin enthaltenen Ausschussprotokolle nach der Geschäftsordnung des Landtages, d.h. die jeweils laufende sowie zwei zurückliegende Wahlperioden sind für Außenstehende nicht zugänglich. Ausnahmen von dieser Regelung sind nach Genehmigung durch den Landtagspräsidenten möglich.
Barbara Simon
Hannover 2010
verzeichnet
Link: http://www.arcinsys.niedersachsen.de/arcinsys/detailAction?detailid=b8351