NLA WO 31 Neu 3

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Description

Identification (short)

Title 

Stadtgericht Braunschweig

Fonds data

Short description 

Umfang: 0,9 lfdm
Inhalt u.a.: Verwaltungs-, Justzi- u. Polizeiangelegenheiten; Vermessungsregister; Zivilprozesse; Testamente.

Custodial history 

Vorbermerkungen

1. Zum Braunschweigischen Gerichtswesen im 19. Jahrhundert

a) 1814 - 1825
Die Neuordnung des Braunschweigischen Justizwesens zum 1.4.1814 brachte unter Aufhebung der Westphälischen Gerichte u. a. die Einrichtung von Kreisgerichten, die unter der inoffiziellen Bezeichnung "Kreisämter" auch Verwaltungs- (bzw. Polizei-)funktionen ausübten. Nur in den Städten Braunschweig und Wolfenbüttel wurde stattdessen je ein Stadtgericht eingesetzt; die Verwaltungs- und Polizeiaufgaben, die die Kreisgerichte mitbetreuten, wurden hier Polizeidirektionen übertragen. Die Überlieferung sowohl der Kreisgerichte/Kreisämter als auch der beiden Stadtgerichte bis 1825 ist in der Archivbestandsgruppe 31 Neu zu suchen, diejenige der Polizeidirektionen in 133 Neu.

b) 1825 - 1849/50
1825 (am 1. Oktober) wurden die Verwaltungsaufgaben der bisherigen Kreisgerichte an neu eingerichtete Kreisämter übertragen, die Justizaufgaben zum größeren Teil an ebenfalls neu eingerichtete Distriktsgerichte. Nur Bagatellsachen verblieben bei den neuen Kreisämtern. Die Distriktsgerichte wurden ihrerseits 1832 in Kreisgericht umbenannt, 1849 mit Wirkung zum 1. August 1850 aufgehoben. Die Kreisämter wurden 1832 in "Ämter" umbenannt und 1849/50 ebenfalls aufgehoben. In Braunschweig und Wolfenbüttel blieben daneben die Stadtgerichte bis 1849/50 bestehen, verloren jedoch deutlich an Bedeutung.

Die Überlieferung ist in folgenden Bestandsgruppen zu suchen:

38 Neu - Distrikts-/Kreisgerichte
39 Neu - Kreisämter/Ämter und Stadtgerichte
133 Neu - Polizeidirektionen

c) 1849/50 - 1879
Durch Gesetz vom 21. August 1849 wurden mit Wirkung zum 1. August 1850 Gerichtswesen und Verwaltung getrennt und als neue Institutionen die Amtsgerichte eingerichtet. In Braunschweig und Wolfenbüttel dagegen blieben auch jetzt die bisherigen Stadtgerichte (in der Funktion als Amtsgerichte) und

Polizeidirektionen weiter bestehen. Die Überlieferung der Amtsgerichte ab 1849/50 sowie der beiden Stadtgerichte von 1849/50 bis 1879 befindet sich in der Bestandsgruppe 40 Neu.

d) ab 1879
Diese Amts- bzw. Stadtgerichte wurden zum 1. April 1879 im Zuge der reichsweiten Neuordnung des Gerichtswesens durch das Deutsche Gerichtsverfassungsgesetz aufgehoben und neue Amtsgerichte eingerichtet, jetzt auch mit diesen Bezeichnungen in Braunschweig und Wolfenbüttel. Die Überlieferung aller Amtsgerichte ab 1849 bis 1945 befindet sich ebenfalls in der Bestandsgruppe 40 Neu.

In der Praxis der Aktenführung wurden die vorgenannten Schnitte in der Gerichtsorganisation bzw. Gerichtsverfassung jedoch nicht sauber nachvollzogen. Z. T. wurden die Akten von Vorgängerbehörden nahtlos von den neu eingerichteten weitergeführt, z. T. wurden bereits bei den Vorgängerinstitutionen geschlossene Akten von den Nachfolgeinstitutionen übernommen und erst mit der eigenen Überlieferung zusammen an das Archiv abgegeben. Dadurch gelangten die Vorakten in die Archivbestände der späteren Bestandsbildner.

Für die Ermittlung und Benutzung insbesondere der Überlieferung des Stadtgerichts (ab 1879: Amtsgerichts) Braunschweig bedeutet dies, dass sich die an das Staatsarchiv Wolfenbüttel gelangten Akten aus der Zeit 1814 - 1879 in folgenden Beständen befinden:

31 Neu 3 - Stadtgericht Braunschweig
39 Neu 2 - Stadtgericht Braunschweig
40 Neu 2 - Stadt- und Amtsgericht Braunschweig

Jeder dieser drei Bestände enthält mithin auch Akten aus den Zeiträumen, die der Archivtektonik nach nur in den beiden anderen Beständen vorhanden sein dürften. Darüberhinaus gibt es in allen drei Beständen Vorakten, die bis etwa 1800 zurückreichen (im Bestand 31 Neu 3 sogar bis 1531!). Parallel dazu verzeichnet der Bestand 38 Neu 2 die Akten des Distrikts-/Kreisgerichts Braunschweig, die vom Landgericht

Braunschweig an das Archiv abgegeben wurden.


Literatur
Mundhenke, Herbert, Die Entwicklung der Braunschweigischen Justizverfassung von 184 bis 1877, in: Spies, Werner, Hrsg., Beiträge zur Geschichte des Gerichtswesens im Lande Braunschweig (Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig), Quellen und Forschungen zur braunschweigischen Geschichte, Bd. 14, Braunschweig 1954, S. 107 - 135. (Bibiliothekssignatur: I 223)

2. Zum vorliegenden Findbuch
Wie aus dem Vorstehenden hervorgeht, enthält das vorliegende Findbuch nur Teile der Gesamtüberlieferung des Stadtgerichts Braunschweig: Im Teilbestand Fb. 1 v. a. Vermessungsregister und Zivilprozesse aus der Zeit von 1814 bis 1879, im Teilbestand Fb. 2 Testamente, die sogar bis in das 16. Jahrhundert zurückreichen. Dieser Teilbestand wurde 1910 im Archiv von Voges verzeichnet.
Einige der im Teilbestand Fb. 1 verzeichneten Akten (Nr. 1 - 5) wurden 1970 (Zg. 23/1970) an das Staatsarchiv abgegeben. Wann die übrigen Archivnummern (6 - 19) dem Bestand zugewiesen wurden, ließ sich nicht mehr ermitteln. Die Verzeichnung erfolgte durch verschiedene Mitarbeiter des Staatsarchivs, u. a. Fb. 1 Nr. 6 - 19 durch den Magazinbeamten Koch ca. 1968, die Reinschrift des Findbuches zum Teilbestand Fb. 1 1991 durch die Archivangestellte Frau Leenders. Wegen des geringen Umfanges des Aktenverzeichnisses wird auf einen Index und eine Konkordanz Archivsignatur-Seite verzichtet.

Großzügige Förderung durch das Arbeitsamt Braunschweig im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme auf der Grundlage des Arbeitsförderungsgesetzes, wofür an dieser Stelle ausdrücklinch gedankt sei, ermöglichte die Erstellung des vorliegenden Findbuches.

Wolfenbüttel, im Februar 1991

Dr. Ulrike Strauß
Archivrätin

Die überwiegend handschriftlichen Teilfindbücher haben die Archivangestellten Heike Kurde und Irene Meier in AIDA eingegeben.

Wolfenbüttel, im

Februar 2007
Dr. Bei der

Wieden

Information / Notes

Additional information 

Abgeschlossen: Nein

teilweise verzeichnet

Geotagging

Name 

Stadt Braunschweig

Time from 

1814

Time to 

1850

Region_ID 

1

Level_ID 

10220