NLA WO 30 Neu

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Description

Identification (short)

Title 

Landesgericht/Oberlandesgericht Braunschweig

Life span 

1802-1863

Fonds data

Short description 

Umfang: 134 lfdm
Inhalt u.a.: Sammlung von Erkenntnissen des Landgerichts in Zivilsachen, Berichte u. Reskripte; Kompetenzstreitigkeiten (u.a. Strafsachen); Zivilprozesse; Beschwerden und Eingaben.

Custodial history 

Das Landesgericht wurde nach dem Zusammenbruch des Königreichs Westphalen im Jahr 1814 neu eingerichtet und entsprach ungefähr der Justizkanzlei der altbraunschweigischen Zeit.

Es hatte seinen Sitz in deren altem Gebäude in Wolfenbüttel.

Die räumliche Zuständigkeit erstreckte sich auf das ganze Herzogtum Braunschweig.

Sachlich zuständig war es in 1. Instanz für Ehe- und Verlöbnissachen, sowie in Strafsachen, in denen die Kreis- oder
Stadtgerichte nur die Untersuchung durchgeführt hatten und mehr als 14 Tage Inhaftierung oder 10 Tlr. Geldstrafe zu erwarten war. Außerdem war das Landesgericht Appellationsinstanz in Sachen mit mehr als 100 Tlr. Streitwert und in Nichtigkeitsklagen. Es führte die Aufsicht über die Kreis- und Stadtgerichte in allen Angelegenheiten, die nicht die
Landesverwaltung betrafen. Es hatte sein besonderes Augenmerk auf die Vormundschaftssachen zu richten und mußte jede Änderung im Bestand eines Nachlaßgutes, sogar Auszahlungen über 100 Rtlr. genehmigen.

Durch Verordnung vom 14.01.1841 (GuVS.Nr. 4) wurde der Name des Gerichts in "Oberlandesgericht" geändert. Dieses blieb 2. Instanz für alle Verfahren der Kreis- und Stadtgerichte und letzte Instanz für alle Zivilsachen mit Streitwert unter 100 Tlr.. Bei den Kriminalsachen trat keine Änderung ein.

Durch das Gerichtsverfassungsgesetz vom 21.08.1849 (GuVS. Nr. 35) wurde die Tätigkeit des Gerichts beendet.

Ab 01.08.1850 wurde es durch das Obergericht Wolfenbüttel ersetzt (Bestand 35 Neu).

Die Akten des Gerichts gingen 1879 bei der Aufhebung des Obergerichts und der Räumung des alten Kanzleigebäudes durch die Justizverwaltung in den Gewahrsam des Archivs über.

Das vorliegende Findbuch enthält in der Hauptsache Kriminalverfahrensakten, sowie Kriminalregister und tabellarische Verzeichnisse der Untersuchungssachen bei den Kreis- und Stadtgerichten.

Die Verfahrensakten sind in

den meisten Fällen nicht vollständig erhalten. Bei einigen Verfahren sind nur noch Vermerke über die Versendung zwischen dem Kreis- oder Stadtgericht vorhanden. Bei der Verzeichnung wurde auch in diesen Fällen in der Regel folgendes Schema verwendet: Verfahren gegen Person ... aus ... wegen ....

Die Journal-Nr. der Kriminalregister stimmen nur in den ersten Jahren der Tätigkeit des Gerichts häufig nicht mit
dem für die Verfahrensakten vergebenen Nrn. überein.

Bei Akten, von denen nur Schriftstücke erhalten sind, die lediglich lückenhafte Aussagen über den Inhalt des Verfahrens ermöglichen, konnte der Aktentitel oft über die Eintragung im Register ergänzt werden.

Tabellarische Verzeichnisse von Untersuchungssachen wie im vorliegenden Findbuch befinden sich auch in 30 Neu Fb. 1.

Zum Bestand 30 Neu Fb. 6 gehörten ursprünglich auch Akten über das altfürstliche Debitwesen. Diese sind während der Verzeichnung herausgenommen worden und müssen zusammen mit noch unverzeichneten Generalakten in ein noch zu erstellendes weiteres Findbuch des Bestandes 30 Neu aufgenommen werden.

Die Verzeichnung, Klassifizierung und auch Indizierung des Bestandes geschah in den Jahren 1990 - 1992 durch den Unterzeichnenden. Die Eingabe in die ADV besorgten die Archivangestellten Frau Renate Wagner und Herr Rainer Kustak.

Die Erstellung des Findbuches wurde durch eine Förderung des Arbeitsamtes Braunschweig im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme auf der Grundlage des Arbeitsförderungsgesetzes ermöglicht, wofür an dieser Stelle ausdrücklich gedankt sei.


Wolfenbüttel, 26.08.1992

(Lohlker)
Archivoberinspektor





Nachtrag WF:

Fb. 6 umfasst 3338 Datensätze



Anmerkung Wagener-Fimpel: An Nr. 2368 wurde kein Index mehr

angefertigt.

Information / Notes

Additional information 

Abgeschlossen: Nein

teilweise verzeichnet