NLA OS Rep 955

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Description

Identification (short)

Title 

Untergerichtsprotokolle

Life span 

1508-1824

Fonds data

Short description 

Die unterste Instanz der Rechtsprechung stellten die Go- oder Untergerichte dar. Sie waren in allen Angelegenheiten der Zivil- und freiwilligen Gerichtsbarkeit in erster Instanz zuständig und führten in Kriminalsachen die erste Untersuchung. Der Bestand umfasst Protokolle der Gogerichte und Friedensgerichte (bis 1814, Lingen bis 1819, Bentheim bis 1824).

Custodial history 

Der vorliegende Bestand vereinigt alle*) im Staatsarchiv Osnabrück befindlichen Gerichtsprotokolle der Gogerichte und der Friedensgerichte des Sprengels, nicht jedoch die der hannoverschen Ämter [ab 1814/24].
Die Gogerichte übten seit dem 17. Jh. die Zivilgerichtsbarkeit in erster Instanz aus. In Kriminalsachen hatten sie lediglich die Untersuchung zu führen. Im Jahre 1808, in der Grafschaft Bentheim 1811, wurden sie unter Beibehaltung ihrer Kompetenzen in Friedensgerichte nach französischem Muster umgewandelt. Ihr Sprengel deckte sich fortan mit dem Kantonsgebiet. Diese Friedensgerichte bestanden in Osnabrück, Meppen und Emsbüren bis 1814. Dann übernahmen hier die hannoverschen Ämter die Gerichtsbarkeit der unteren Instanz. [Auf die Niedergrafschaft Lingen wurde die im Königreich bestehende Gerichts- und Ämterverfassung erst 1819 übertragen, auf die Grafschaft Bentheim erst 1824.] [...]
Die Protokolle waren bisher teils als Schriftgut der Vorbehörden den Beständen der Amtsgerichte zugeordnet, teils waren sie überhaupt unverzeichnet. Die von dem Inspektoranwärter Uhlmann vorgenommene Ordnung erfolgte in Hauptgruppen alphabetisch nach den Gerichtsorten. In den Untergruppen wurde wegen der teilweise erheblichen Lücken in den Beständen von einer Aufgliederung in verschiedene Protokollarten abgesehen und i.a. nur eine geschlossene Reihung hergestellt. Ausnahmen bilden lediglich das Gericht Haren, bei dem Zivilprotokolle und Protokolle der freiwilligen Gerichtsbarkeit zwei ziemlich geschlossene Parallelbestände bilden und deshalb auch als zwei getrennte Gruppen verzeichnet wurden, sowie die später eingefügten Fiskalprotokolle des Gerichts Meppen.

Osnabrück, Dezember 1967 gez. Behr


*) Nachtrag:

In anderen (Lagerungs-) Beständen verbliebene Gerichtsprotokolle wurden nach Digitalisierung des Altfindbuchs (Mai 2010) ergänzt. Dafür wurde die neue Akzession

2010/064 gebildet. Außerdem wurde der Bestand neu gegliedert und im Vorwort ein Glossar der Protokolltypen ergänzt.
Weitere Informationen siehe Beständeübersicht von 1978, S. 274-276.
Von folgenden Gogerichten sind anscheinend keine Protokolle überliefert:
- Badbergen (Amt Fürstenau)
- Bramsche (Amt Vörden)
- Menslage (Amt Fürstenau)
- Schwagstorf (Amt Fürstenau) - wohl früh vereinigt mit dem GoG Fürstenau (siehe Bestand Erw A 19)
- Wiedenbrück (Amt Reckenberg) - Überlieferung im Staatsarchiv Münster
- Landgoding zu den Thuiner Bänken (Niedergrafschaft Lingen) - 1662 vereinigt mit Lingen, (siehe Beständeübersicht S. 276)

Osnabrück, im November 2010 Dr. Nicolas Rügge


Glossar der Protokolltypen:

Audienzprotokoll - Zivilprotokoll am Friedensgericht (Anhörung und sofortige Entscheidung)
Brüchtenprotokoll - Klagen mit Verhängung von "Brüchten" (Geldstrafen)
Diskussionsprotokoll - Aufteilung verschuldeter Höfe
Dokumentenprotokoll - Urkunden
Extrajudizialprotokoll - Urkunden "außerhalb" der (Zivil-) Gerichtsverfahren
Fiskalprotokoll - Strafsachen
Kontraktenprotokoll - Verträge
Konvokationsprotokoll - Konkurse, siehe auch Diskussionsprotokoll
Kriminalprotokoll - Strafsachen
Parteienprotokoll - siehe Zivilprotokoll
Zivilprotokoll - Termine in Zivilsachen (Streitigkeiten zwischen bürgerlichen

Parteien)

Information / Notes

Additional information 

Abgeschlossen: Nein

teilweise verzeichnet