NLA OL Rep 970

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Beschreibung

Identifikation (kurz)

Titel

Verwaltungsgericht Oldenburg

Laufzeit

1873-2017

Bestandsdaten

Kurzbeschreibung

1946 gegründet umfasst es die Landkreise Ammerland, Cloppenburg, Leer, Wesermarsch, Vechta, Aurich, Friesland, Oldenburg und Wittmund sowie die kreisfreien Städte Delmenhorst, Oldenburg, Emden und Wilhelmshaven.

Bestandsgeschichte

Rep 970 Verwaltungsgericht Oldenburg
Zeit: 1873-2015
Umfang: 36,5 lfd. m; 2620 Verzeichnungseinheiten (Stand Juni 2017)
Erschließung: Archivdatenbank;
Lagerungsbestand: auch Best. 150 (Signatur Best. 150 Nr. 1281 nicht vergeben)

Verwaltungsgerichtsbarkeit bedeutet die Ausübung der Rechtsprechung in öffentlich rechtlichen Angelegenheiten durch eigenständige, von den ordentlichen Gerichten getrennte gerichtliche Organe. Der Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Großherzogtum Oldenburg auf der Grundlage des am 1.12.1906 in Kraft getretenen Oldenburgischen Verwaltungsgerichtsgesetzes stellte einen wesentlichen Schritt zum Ausbau des modernen Rechtsstaates dar, da fortan das Handeln staatlicher bzw. kommunaler Verwaltung durch eine unabhängige Instanz auf Rechtmäßigkeit überprüft werden konnte. Zeitgleich wurde 1906 auch das Oldenburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) als Berufungsinstanz für 17, ab 1933 9 Verwaltungsgerichte gegründet, welche jedoch nach 1945 nur noch für kurze Zeit bestanden. Aus dem OVG ging 1948 das Landesverwaltungsgericht Oldenburg bzw. das heutige Niedersächsische Verwaltungsgericht Oldenburg hervor, das dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg untersteht. Seit 1993 ist das Verwaltungsgericht zuständig für die Städte Delmenhorst, Emden, Oldenburg und Wilhelmshaven sowie für die Landkreise Ammerland, Aurich, Cloppenburg, Friesland, Leer, Oldenburg, Vechta, Wesermarsch und Wittmund. Es bestehen 10 allgemeine Kammern und je eine Kammer für Landes- bzw. Bundespersonalvertretungssachen. Dem Gericht angegliedert ist jeweils eine Kammer für Disziplinarsachen des Landes und des Bundes.

Der Schwerpunkt der vom Verwaltungsgericht an das Staatsarchiv abgegebenen Akten liegt zum einen bei Verfahren der 1937 angegliederten und seit 1938 auch für die preußischen Regierungsbezirke Aurich und Stade sowie für die Aufgaben der bisherigen Reichsdisziplinarkammer in Bremen zuständigen Dienststrafkammer, zum anderen auf Verwaltungsstreitsachen nach 1946. Zahlreiche Akten aus den Jahren 1949 bis ca. 1965 betreffen die Entschädigung von Verfolgten, Flüchtlingen und Vertriebenen, die Wiedereinstellung und Versorgung von Beamten usw.; sie stellen aussagekräftige Quellen für die Geschichte der unmittelbaren Nachkriegszeit im Oldenburger Raum dar. Schwerpunkte der späteren Überlieferung bilden seit Ende der 1970 Jahre z.B. Akten zur Kriegsdienstverweigerung, zur Genehmigung des Kernkraftwerks Unterweser oder zur Asylgewährung. Die Verfahren der Dienststrafkammern enthalten z.B. historisch wertvolle Disziplinarverfahren gegen 1933 von den Nationalsozialisten abgesetzte Bürgermeister. Akten des OVG aus der Zeit vor 1946, die auch der Veröffentlichung von M. Sellmann als Grundlage dienten, gelangten 2007 ins Staatsarchiv.

Enthält

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Inhalt:
Dienststellenverwaltung 1873-2003 (15); Dienststrafverfahren bzw. Disziplinarsachen der Reichsdisziplinarkammer Bremen und der Dienststrafkammern in Aurich, Oldenburg und Stade (vor allem vor 1946) 1909-2008 (314); Verwaltungsrechtssachen bis 1948 (u.a. Urteilsammlung) 1907 1948 (187); Verwaltungsrechtssachen ab 1948: für die unmittelbare Nachkriegszeit charakteristische Verwaltungsstreitsachen 1947-2000 (711) ; allgemeine Verwaltungsrechtssachen 1946-2017 (1340).

Literatur

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Literatur:
Martin Sellmann, Entwicklung und Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Oldenburg, Oldenburg 1957; Werner Hanisch, Zum Neubeginn der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Lande Oldenburg 1946, in: Oldenburger Jahrbuch 98 (1998), S. 133-141; 100 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit in Oldenburg 1906-2006. Eine Gerichtsbarkeit im Wandel, hg. von Werner Hanisch, Oldenburg 2006.

Verwandte Bestände:
Best. 130 (Oldenburgisches Staatsministerium); Best. 133 (Oldenburgisches Justizministerium); Best. 136 (Oldenburgisches Innenministerium [Personalakten]); Dep 25 JEV (Stadt Jever).

Informationen/Notizen

Zusatzinformationen

Abgeschlossen: Nein