Identifikation (kurz)
Titel
Senator für Finanzen, Schriftgut gemäß Aktenplan
Laufzeit
1945-1998
Bestandsdaten
Kurzbeschreibung
1933 als eigenes Fachressort geschaffen, besaß die Spitze der bremischen Finanzverwaltung anfänglich einen recht engen Aufgabenkreis, da die gesamte Steuererhebung einschließlich der Landes- und Kommunalabgaben von Einrichtungen des Reiches vorgenommen wurde und die Vermögens- und Schuldenverwaltung noch bei einer nachgeordneten Dienststelle, der Staatshauptkasse, lag. Sie wurde 1938 vom Senator für Finanzen an sich gezogen, dem im selben Jahr auch das neugeschaffene Steueramt unterstellt wurde. Infolge der Aufteilung der Finanzhoheit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden durch das Grundgesetz haben sich die Kompetenzen auf den heutigen Umfang erweitert.
Bestandsgeschichte
Ablieferung 2006: Finanzdeputation, Haushaltsausschüsse
Beim Senator für Finanzen wurden seit 1949 die Sitzungen der Finanzdeputation vorbereitet und die Protokolle geführt. Seit Beginn der 1970er Jahre wurden die Einladungen und Niederschriften in einer besonderen Serie abgelegt, getrennt von den als Sitzungsvorlagen versandten Aktenstücken. Die Akten wurden 2006 bzw. 2008 an das Staatsarchiv abgeliefert (s. Registraturakte 746-07).
Neben der Finanzdeputation bestand ein Haushaltsausschuss, der die Haushaltspläne vorbereitete. Die Unterlagen dieses Ausschusses wurden 1950 bis 1974 in einer Serie abgelegt, die ergänzt wird durch eine Sammlung der Entwurfsversionen der Niederschriften. Seit dem Haushalt des Jahres 1975 erfolgte die Aufstellung der jährlichen Haushalte im Haushaltssauschuss bei gesondert zu diesem Zweck einberufenen Sitzungen, während sich weitere Sitzungen des Gremiums mit dem Haushaltsvollzug beschäftigten.
Akten aus der Aufstellung der Haushalte wurden für die Haushaltsjahre 1975 und 1984 in einer gemeinsamen Serie für die Einladungen, Protokolle und Aktenstücke gebildet, ab dem Haushalt 1985 wurden die Vorlagen in einer getrennten Serie abgelegt. In den Sitzungen zum Haushaltsvollzug erfolgte die Überwachung und Steuerung der Haushalte, indem den einzelnen Kapiteln zusätzliche Mittel zugewiesen werden konnten. Zu diesen Sitzungen wurden die Einladungen und Niederschriften übernommen, die umfangreiche Serie der Aktenstücke, bei denen es sich meist um formalisierte Anträge auf Nachbewilligungen handelte, wurde nicht in den Bestand aufgenommen.
1972 wurde als weiterer ständiger Ausschuss der Finanzdeputation der Grundstücksausschuss eingerichtet. Die zu den Sitzungen anfallenden Unterlagen - Einladungen, Vorlagen, Niederschriften - wurden in einer einzigen Serie abgelegt, die 2008 beim Senator für Finanzen übernommen wurde.
Die Akten sind zu Beginn unter Aktenzeichen geführt worden. Es fanden sich die Bezeichnungen 901-1040 für die Finanzdeputation und 901-1041 sowie später 902-2101 für den Haushaltsausschuss, ab etwa 1990 wurden Aktenzeichen bei Finanzdeputation und Haushaltsausschüssen nicht mehr verwendet. Die Unterlagen des Grundstücksausschusses trugen durchgehend das Aktenzeichen 930-69-11/2.
Die Finanzdeputation und ihre Ausschüsse bestanden bis 1998, danach wurde ein Haushalts- und Finanzausschuss bei der Bremischen Bürgerschaft eingerichtet.
Ablieferung 2014:
Im November 2014 wurden vom Senator für Finanzen Akten aus verschiedenen Arbeitsgebieten abgeliefert. Schwerpunkt der Ablieferung waren Unterlagen aus dem Beteiligungsmanagement, darunter hauptsächlich umfangreiche Aktenkomplexe zur Privatisierung öffentlicher Betriebe gegen Ende der 1990er Jahre.
Die Akten wurden 2015 bearbeitet.
Ablieferung 2018:
Übernommen wurden Akten aus dem Organisationsbereich, darunter viele bei der Senatskommission für das Personalwesen begonnene, Akten übernommen. Außerdem erfolgte eine Ablieferung aus dem für Kredite und Vermögen zuständigen Referat, insbesondere aus der Tätigkeit in den Aufsichtsräten der Werften, in denen der Staat wesentliche Anteile hielt.
Bettina Schleier
Jan. 2016/Dez. 2018
Enthält
Protokolle und Vorlagen der Finanzdeputation und des Haushaltsausschusses - Bundeshaushalt, Finanzausgleich des Bundes und der Länder, insbesondere Beratungen der Bundesgesetze und Protokolle der Studienkommissionen - Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen, darunter der Borgward Werke und verschiedener Werften - Privatisierung öffentlicher Gesellschaften - Haushalt - Personal und Organisation - Förderung von Schifffahrt, Werften und Fischerei
Literatur
Friedel Harms, Die Finanzwirtschaft der Hansestädte, 1936; Gustav Adolf Salander, Der Wiederaufbau der bremischen Finanzwirtschaft in den Jahren 1932-1936, 1936; Wilhelm Nolting-Hauff. Senator für die Finanzen der Freien Hansestadt Bremen 1945-1962, 1972.
Weitere Angaben (Bestand)
Umfang in lfd. M.
ca. 30
Arcinsys